TTIP und Dieselgate – ein Zusammenhang?

Das geheimnisumrankte, skandalöse Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA rückte diese Woche wieder einmal ein wenig in die Öffentlichkeit, als der Leseraum für Bundestagsabgeordnete vorgestellt wurde.

In Deutschland wird TTIP ja oft vor allem deshalb kritisiert wird, weil befürchtet wird, das Abkommen würde dem Vertrieb von Genmanipulierten Lebensmitteln aus den USA in Europa Tür und Tor öffnen. Auch die geheimen Schiedsgerichte stellen ein großes Problem für den Rechtsstaat dar. Was mich ein wenig wundert, ist, das in der Presse hier kein Zusammenhang zum VW-Abgasskandal („Dieselgate“) hergestellt wird.  Dieselgate dürte gerade dabei sein, das Tiefbahnhofprojekt Stuttgart 21 als „größte(n) technisch-wissenschaftliche(n) Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“ abzulösen, vor allem was die mangelhafte Aufklärung betrifft.

Ausgegangen ist die Aufdeckung des VW-Abgasbetrugs ja von der amerikanischen Umweltbehörde EPA. Und wenn ich die Gerüchte um TTIP richtig deute, hätte der VW-Konzern mit dem Freihandelsabkommen die Möglichkeit gehabt, Investitionsschutz geltend zu machen und so die US-amerikanischen Umweltauflagen zu umgehen, ähnlich wie es in Europa für amerikanische Fracking-Bemühungenbefürchtet wird,  oder für Finanzmarkt-Deregulierungen, über die sich vor allem die britische „Finanzindustrie“ freuen würde.

Und so frage ich mich, ob die Aufdeckung von Dieselgate durch die EPA nicht quasi in letzer Minute, also vor dem Inkrafttreten von TTIP erfolgte – und wieso dieser Zusammenhang in der Presse nicht aufgegriffen wird.

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